Zum Jahreswechsel 2011ändern sich eine Reihe gesetzlicher Bestimmungen.
Wir zeigen, was sich im Bereich Hartz-Reform zum Beispiel ändert.
Hartz-Reform
Der Regelsatz im Arbeitslosengeld II soll von monatlich 359 auf 364 Euro steigen. Zudem sollen die mehr als 1,7 Millionen Kinder von Hartz-IV-Empfängern von einem Bildungspaket profitieren. Dazu gehören Schulessen, Angebote für Nachhilfeunterricht oder für Sport- und Musikstunden am Nachmittag. Für Letzteres stehen pro Kind etwa 10 Euro monatlich zur Verfügung.
Allerdings stehen hinter der vom Verfassungsgericht verlangten Reform noch Fragenzeichen, nachdem der Bundesrat das Vorhaben gestoppt hat. Der Vermittlungsausschuss verhandelt über einen Kompromiss. Der Starttermin zum 1. Januar ist aber nicht zu halten. Daher muss der höhere Beitragssatz rückwirkend ausbezahlt werden.
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